Max Panhans
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05.06.2020
#Zukunftspaket
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland zum größten wirtschaftlichen Bruch der Nachkriegsgeschichte geführt. Jetzt gilt es, diesen Bruch als Chance zu nutzen. Mit unserem Aufbruchspaket wollen wir Stabilität erhalten, die Konjunktur stärken und unsere Zukunft gestalten.

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 

In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:

  •  Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite.
  • Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise.
  • Wir machen Deutschland fit für die Zukunft.
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03.06.2020
In der Diskussion um den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet zwischen Breslauer- und Friedrich-Ebert-Strasse ist es das Ziel der CDU, vorhandenes Gewerbe zu erhalten und einen Bebauungs-Plan zu schaffen, der im gesamten Plangebiet eine planungssichere Gewerbenutzung ermöglicht. Nur dann werden auch Gewerbe-Neuansiedlung oder Erweiterungen stattfinden.

Als Änderung haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP beantragt, südlich der Breslauer-Strasse einen Streifen mit eingeschränktem Gewerbegebiet (eGE) statt des vom Gemeindevorstand und Planungsbüro vorgesehenen Mischgebiets (MI) zur planerischen Trennung vom nördlich gelegenen Wohngebiet vorzusehen. Die CDU wird dies ablehnen, weil damit der bisher schon seit 2008 erfolglose Planungsansatz wiederholt wird.
UPDATE 19.6.: Die Abstimmung in der Gemeindevertrtung am 18.6. haben wir leider verloern. Unsere Argumente wurden nicht gehört.
Bürgermeister Kreissl stellte den Antrag, folgendes zu Protokoll zu nehmen:
Entgegen der aufgeführten und ausführlich diskutierten Bedenken von fachlicher Seite (Planungsbüro, FD 1.6, Bürgermeister) mit der hingewiesenen rechtlichen Angreifbarkeit der Planung (Normenkontrollverfahren), sowie bisher aufgelaufenen Kosten bestätigt die Gemeindevertretung ihren Planungswillen.


 


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15.05.2020
Im Vorfeld der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung war unter den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung diskutiert worden, ob und wie die Beratungen unter Beachtung der Coronaregeln abgehalten werden können. Die CDU Fraktion plädierte im Sinne des Gesundheitsschutz dafür, die Möglichkeit des § 51a HGO zu nutzen und nur das Notwndigste im HFA zu beschließen. Letztllch entschied der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Leveringhaus am Do. 14.5. zur Sitzung mit 32 Tagesordnungspunkten zu laden. Wir konnten dann noch gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein Verfahren abstimmen, das die Sitzung stark verkürzte.

Gleichwohl haben die CDU Gemeindevertreter Dieter Lang, Jan Opper und Lukas Panhans sich entschlossen, nicht teilzunehmen und eine persönliche Erklärung abzugeben, die nicht verlesen, aber dem Protokoll angefügt werden soll.

Die persönliche Erklärung finden Sie hier:

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14.05.2020
Der Generalsekretär der hessischen CDU, Manfred Pentz, sagt zum „HessenTrend“ des Hessischen Rundfunks:
„In diesen schwierigen Corona-Zeiten vertrauen die Menschen besonders der CDU Hessen. Die CDU ist mit 36 Prozent weiterhin stärkste Kraft im Land, das hat die heutige Meinungsumfrage des Hessischen Rundfunks ergeben.

01.05.2020
Ab dem 4. Mai gibt es weitere Lockerungen in Hessen! Die Abstands- bzw. Hygieneregeln gelten natürlich weiterhin. „Wir haben die Pandemie noch lange nicht überstanden. Deshalb hat für uns der Schutz der Gesundheit der Bürger nach wie vor die höchste Priorität. Wir halten unseren Kurs und lockern die Beschränkungen dort, wo wir es verantworten können.“, so Volker Bouffier.Alle Infos findet ihr unter 👉 https://hessenlink.de/Lockern #Corona

Die zum 27.4. eingeführte Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln sowie alle bisherigen Hygiene- und Abstandsregeln gelten weiterhin zu unser aller Schutz.
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