David Grimme
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24.02.2017
Laut einer repräsentativen Umfrage des Hessischen Rundfunks fühlen sich zurzeit vier von fünf Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sicher. Das Vertrauen der Bevölkerung haben die hessischen Polizeibediensteten auch im vergangenen Jahr unter schweren sicherheitspolitischen Bedingungen angesichts der Bedrohung des Terrorismus untermauert.

09.02.2017
Das Verkehrs und das Innenministerium haben kürzlich einen wichtigen Erlass herausgegeben, der den Einsatz von Blinkpfeilen zur Sicherung eines Unfallortes für Feuerwehren wieder möglich macht. Dies war notwendig geworden, nachdem der Bund in einer Verkehrsordnung 2013 die Ausgestaltung von Heckwarnsystemen deutschlandweit vereinheitlichte, hierbei allerdings verkehrslenkende Maßnahmen außer Acht ließ. Durch den nun herausgegeben Erlass wurde den Feuerwehren wieder der Einsatz von Blink-und Leuchtpfeilen sowie fahrbaren Absperrtafeln ermöglicht. Die Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Manfred Pentz zeigen sich erfreut, dass hierdurch wieder mehr Sicherheit für die Arbeit der Feuerwehren im Kreis Darmstadt-Dieburg gewährleistet werden kann.

08.02.2017
Thomas Schaumberg ist und bleibt der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Südhessen.
Am 4. Februar fand die Bezirksdelegiertenversammlung der Jungen Union Südhessen in Lampertheim statt. Dabei wurde der 26-jährige Thomas Schaumberg aus Darmstadt-Dieburg einstimmig in seinem Amt als Bezirksvorsitzender der Jungen Union Südhessen bestätigt. „Ich bin über das Wahlergebnis und über das erneute Vertrauen, das mir ausgesprochen wurde, sehr erfreut“, betont Thomas Schaumberg. In den kommenden Monaten werde man als Junge Union die Mutterpartei dabei unterstützen, wieder stärkste Kraft im Bundestag zu werden. „Wir sind gewappnet für den Wahlkampf mit einem starken Team aus jungen und überzeugten Mitstreitern und haben weder vor den frustgeleiteten AfDlern von rechts, noch vor Linkspopulismus à la Schulz Angst“, so Schaumberg weiter. In seinem Bericht ging Schaumberg auch auf die internationalen Herausforderungen ein, die eine stabile bürgerliche Kraft im Land notwendig machten: „Wir lassen uns unser positives Menschenbild und unser Wertfundament von niemandem nehmen, von keinem politischen Mitbewerber hierzulande, von keinem Präsidenten irgendwo und von keinen Terroristen auf der Welt. Pragmatische Problemlösung und eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt rückt – dafür stand die CDU als Volkspartei der Mitte, und dafür steht unsere Kanzlerin. Jetzt kämpfen wir gemeinsam dafür, dass das auch so bleibt.“

07.02.2017
Das Internetportal hessenschau.de meldet heute, dass sich die SPD auf ihrem sogenannten Hessengipfel am vergangenen Wochenende mit einer Initiative für längere Kurzarbeit bei den K+S-Mitarbeitern profilieren wollte. Allerdings habe sich nun herausgestellt, dass es eine entsprechende Gesetzesvorlage der SPD-Bundesarbeitsministerin gar nicht gibt. Dazu erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:

18.01.2017
Der hessische CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler hat sich erfreut über die Wahl des EVP-Kandidaten Antonio Tajani zum Präsidenten des Europäischen Parlaments geäußert.