Unser erster CDU-Dämmerschoppen seit Corona am Fr. 7.8. um 20 Uhr kann nur bei gutem Wetter im Freien auf der Balustrade stattfinden. Wir freuen uns auf das Treffen mit interessierten Bürgern und auf viele interessante Gespräche zu aktuellen politischen Themen. Dabei wollen wir selbstverständlich die aktuell gültigen Coronaregeln einhalten.

Bereits zu Jahresbeginn wandten sich einige Eltern, die einen KiTa-Platz für ihre Kinder suchen an die Fraktionen der Seeheim-Jugenheimer Gemeindevertretung. In zahlreichen Gesprächen mit den Betroffenen stellten wir als CDU fest, dass sich die Eltern nicht ausreichend informiert fühlen und einen zentralen Ansprechpartner auf kommunaler Seite vermissen. Daher baten sie die Fraktionen um Unterstützung.
Die SPD-Fraktion stellte nun den Antrag, einen Familien-Beirat einzurichten, der die Interessen von Familien vertritt, analog dem Senioren-Beirat und dem Ausländer-Beirat. Dieser Antrag wurde am 23. Juni 2020 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport diskutiert. Bereits in der schriftlichen Antragsbegründung hatte es die SPD-Fraktion versäumt, den Begriff „Familie“ zu definieren. Auch in der Sitzung konnte der Antragsteller keine adäquate Begriffsdefinition liefern. Bei den Beiräten für Senioren und Ausländer sind die betreffenden Personenkreise klar definiert, nämlich Einwohner ab 60 Jahren bzw. Einwohner mit ausländischem Pass. Dagegen ist der Begriff „Familie“ sehr vielfältig. Neben der „klassischen Familie“, die aus Vater, Mutter und Kindern besteht, verstehen sich auch alleinerziehende Frauen und Männer, kinderlose Paare, gleichgeschlechtliche Paare mit und ohne Kinder und noch andere Personenkreise als „Familien“. Ein Familien-Beirat, der alle Interessengruppen berücksichtigt, müsste also mit allen diesen paritätisch besetzt sein. Für die Fragen, wer für den Familien-Beirat letztlich wählbar sein soll und wer hierfür ein Wahlrecht erhält, brachte die SPD leider ebenfalls keine Lösungsansätze ein. Hinzu kommt, dass Vertreter der jeweiligen Gruppen diesen oft nur temporär angehören, z.B. Eltern mit KiTa-Kindern nur solange, diese im KiTa-Alter sind.

75 Jahre ist es her, dass mutige Frauen und Männer in den Wirren des zerstörten Nachkriegsdeutschlands einen politischen Neuanfang wagten. Die Idee einer politischen Union – christlich-sozial, liberal, konservativ – sie ist so zeitlos wie zukunftsweisend. Was damals entstand, ist eine politische Kraft, die bis heute zweierlei auszeichnet: ein tiefer Drang, Verantwortung zu übernehmen und zu gestalten; und ein klarer Blick auf die Zukunft, der weit über das Hier und Jetzt hinausgeht.

"Mit Mut und Neugier“ – Unsere Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schreibt in der FAZ, was die CDU seit 75 Jahren prägt und worauf es heute ankommt.

Auch hier in Seeheim-Jugenheim begannen die Bemühungen um die Parteigründung kurz nach dem Ende des 2. Weltkriegs, wie der nachfolgende Auszug aus unserer 50 Jahre CDU Broschüre zeigt:

Nach Vorstellung beim Runden Tisch und Beratung im Bau- und Haupt u. Finanzausschuss stimmen CDU und SPD für die Variante C Neubau und Teilunterkellerung des UG. Basierend darauf soll die Entwurfsplanung fortgesetzt werden.

Entgegen der ursprünglichen Annahme, dass eine Sanierung des Untergeschosses zu vertretbaren Kosten möglich ist, zeigte die Untersuchung des Planungsteams leider bisher unbekannte Mängel auf.
Zitat aus der DS 75-28: Es wurden diverse Schäden dokumentiert, viele davon sind bereits in der Fotodokumentation der Architekten (Loewer+Partner, 2020) aufgenommen worden
. Dies betrifft beispielsweise notwendige Ertüchtigungen der Brandschutzqualitäten der Raumabschlüsse (Decke und Wände im UG), statische Maßnahmen an Decken und Wänden wegen mangelhafter Betongüte bzw. –überdeckung, Ertüchtigungen des statischen Systems bei veränderten Lastannahmen aus dem Entwurf sowie bauphysikalische Maßnahmen hinsichtlich Abdichtung und Wärmedämmung.

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland zum größten wirtschaftlichen Bruch der Nachkriegsgeschichte geführt. Jetzt gilt es, diesen Bruch als Chance zu nutzen. Mit unserem Aufbruchspaket wollen wir Stabilität erhalten, die Konjunktur stärken und unsere Zukunft gestalten.

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 

In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:

•  Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite.
• Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise.
• Wir machen Deutschland fit für die Zukunft.

In der Diskussion um den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet zwischen Breslauer- und Friedrich-Ebert-Strasse ist es das Ziel der CDU, vorhandenes Gewerbe zu erhalten und einen Bebauungs-Plan zu schaffen, der im gesamten Plangebiet eine planungssichere Gewerbenutzung ermöglicht. Nur dann werden auch Gewerbe-Neuansiedlung oder Erweiterungen stattfinden.

Als Änderung haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP beantragt, südlich der Breslauer-Strasse einen Streifen mit eingeschränktem Gewerbegebiet (eGE) statt des vom Gemeindevorstand und Planungsbüro vorgesehenen Mischgebiets (MI) zur planerischen Trennung vom nördlich gelegenen Wohngebiet vorzusehen. Die CDU wird dies ablehnen, weil damit der bisher schon seit 2008 erfolglose Planungsansatz wiederholt wird.
UPDATE 19.6.: Die Abstimmung in der Gemeindevertrtung am 18.6. haben wir leider verloern. Unsere Argumente wurden nicht gehört.

Im Vorfeld der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung war unter den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung diskutiert worden, ob und wie die Beratungen unter Beachtung der Coronaregeln abgehalten werden können. Die CDU Fraktion plädierte im Sinne des Gesundheitsschutz dafür, die Möglichkeit des § 51a HGO zu nutzen und nur das Notwndigste im HFA zu beschließen. Letztllch entschied der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Leveringhaus am Do. 14.5. zur Sitzung mit 32 Tagesordnungspunkten zu laden. Wir konnten dann noch gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein Verfahren abstimmen, das die Sitzung stark verkürzte.

Gleichwohl haben die CDU Gemeindevertreter Dieter Lang, Jan Opper und Lukas Panhans sich entschlossen, nicht teilzunehmen und eine persönliche Erklärung abzugeben, die nicht verlesen, aber dem Protokoll angefügt werden soll.

Die persönliche Erklärung finden Sie hier:

Ab dem 4. Mai gibt es weitere Lockerungen in Hessen! Die Abstands- bzw. Hygieneregeln gelten natürlich weiterhin. „Wir haben die Pandemie noch lange nicht überstanden. Deshalb hat für uns der Schutz der Gesundheit der Bürger nach wie vor die höchste Priorität. Wir halten unseren Kurs und lockern die Beschränkungen dort, wo wir es verantworten können.“, so Volker Bouffier.Alle Infos findet ihr unter 👉 https://hessenlink.de/Lockern #Corona

Die zum 27.4. eingeführte Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln sowie alle bisherigen Hygiene- und Abstandsregeln gelten weiterhin zu unser aller Schutz.

Corona Update von Alexander Kreissl:

Ab Montag, den 20.04.2020 ergeben sich einige Veränderungen zu den bestehenden Conrona Regelungen für Hessen.
#corona #update #kita #schule #einkaufen #eisdielen

Bitte beachten Sie diese Regeln weiterhin.
Erleichterungen sind seit dem 17.4. teilweise möglich - siehe dazu den neuen Startbildschirm.